Ergebnisse Regionalwahl im irakischen Kurdengebiet

[Bildunterschrift: Massud Barsani bleibt Präsident der autonomen Kurdenprovinzen im Nord-Irak. ]

Barsani bleibt Präsident im "Musterländle"

Von Carsten Kühntopp, ARD-Hörfunkstudio Amman

Der Präsident der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, Barsani, ist mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Die Regierungskoalition blieb bei der gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahl stärkste Kraft im Parlament, aber die Opposition wurde überraschend deutlich gestärkt.

Massud Barsani, der Präsident von Irakisch-Kurdistan, ist wiedergewählt, mit knapp 70 Prozent der Stimmen. Einen überraschenden Achtungserfolg gab es für einen kurdischen Dichter, der 26 Prozent erhielt. Im Parlament bleibt die gemeinsame Liste von Barsanis KDP und der PUK des irakischen Staatspräsidenten Jalal Talabani dominant: Sie erhielt rund 57 Prozent. Das neue Bündnis "Goran", zu deutsch Wandel, kam aber auf knapp ein Viertel der Stimmen; eine Gemeinschaftsliste von Kommunisten und Islamisten erhielt immerhin fast 13 Prozent.

Opposition gestärkt

Für KDP und PUK ist das Wahlergebnis ein Tritt gegen das Schienbein. Fortan gibt es im Parlament eine lautstarke Opposition. Das kurdische Autonomiegebiet gilt als das florierende und sichere Musterländle des Irak. Doch Korruption und Vetternwirtschaft sind weit verbreitet; dazu kommen ein Demokratiedefizit und eine selbstherrlich agierende politische Führung. Dafür gab es nun die Quittung. Ob die Oppositionsparteien das Ergebnis akzeptieren, ist unklar. Sie hatten sich bereits am Wahltag über massive Fälschungen und Betrug beschwert. Die Zentrale Wahlkommission erklärte, sie werde den Einsprüchen nachgehen, alles in allem sei die Wahl aber transparent verlaufen.

http://www.tagesschau.de/ausland/irak450.html  am 30.07.2009

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